Europawahl: Diese 6 Kleinparteien sind für Veganer interessant

Die Europawahl 2019 ist die Chance für Kleinparteien, in Brüssel mitzumischen. Denn anders als bei Bundestags- oder Landtagswahlen gibt es bei der Europawahl in Deutschland derzeit keine Sperrklausel. So haben es 2014 insgesamt sieben Abgeordnete von kleinen Parteien geschafft, einen von 96 deutschen Sitzen im Europaparlament zu besetzen. Bei der Europawahl 2024 werden sich die Spielregeln allerdings wohl wieder ändern. Im Februar dieses Jahres hatten die EU-Staaten beschlossen, wieder eine verpflichtende Sperrklausel einzuführen – zumindest für größere EU-Staaten.

Aufgrund von Interessenskonflikten – oder deutlicher gesagt: Lobbyismus – trauen sich nur kleinere Parteien, klar Stellung zu beziehen und die Abschaffung von Tierversuchen, der Massentierhaltung oder gar die Umstellung auf eine bio-vegane Landwirtschaft zu fordern. Doch was wollen die einzelnen Parteien erreichen und wie unterscheiden sie sich? Ein Überblick zum Programm ausgewählter Kleinparteien, die sich explizit für Tiere stark machen.

Die Mutter aller Tierschutzparteien …

 Die Tierschutzpartei ist nach eigenen Angaben die weltweit erste Partei, die sich explizit dem Thema Tierschutz zugewendet hat. Sie befürwortet die Abschaffung der Massentierhaltung und setzt sich als Übergangslösung für die Bewirtschaftung mit ökologischer und „artgerechter” Tierhaltung unter strengen Kontrollen ein. Langfristiges Ziel ist aber laut Parteiprogramm der bio-vegane Landbau. Das bestätigt auch Aída Spiegeler Castañeda, die im vergangenen Jahr die Mannheimer Regionalgruppe der Partei gegründet hat: „Um für die Zukunft eine Grundlage zu schaffen benötigen wir neben dem Tierschutz auch Tierrechte.“ Tierschutz und Veganismus gehören für die 24-Jährige in der heutigen Gesellschaft zusammen, denn „es ist einfach nicht möglich, tierische Produkte auf den Markt zu bringen, ohne den Tieren zu schaden“ (hier geht es zum Interview mit Aída).

  • Bei der vergangenen Europawahl konnte die Tierschutzpartei ein Mandat erringen.

… und ihre Ableger

Der jüngste Ableger der Tierschutzpartei ist Tierschutz Hier!. Die Partei fordert einen besonderen Schutzstatus für Tiere. In ihrem Europawahlprogramm fordert die Partei unter anderem ein Verbot für das Kürzen von Hühnerschnäbeln, das Kastrieren von Ferkeln ohne Betäubung oder abgeschnittene Ringelschwänze bei Schweinen. Massentierhaltung soll generell beendet und stattdessen soll artgerechte Tierhaltung subventioniert werden. Darüber hinaus setzt sich die Partei unter anderem für europaweite Volksentscheide ein.

  • Da Tierschutz Hier! erst 2017 gegründet wurde, nimmt sie das erste Mal an der Europawahl teil.

Die Tierschutzallianz spaltete sich 2013 von der Tierschutzpartei ab und fordert effektiven Schutz von Tieren und Umwelt. Unter anderem sind sie für ein Verbot von Tierversuchen und der Haltung von Wildtieren in Zirkussen und lehnen die Massentierhaltung ab. Das Europawahlprogramm „15 Visionen für Europa“ umfasst vor allem die Themen Tierschutz und Ökologie. Die Tierschutzallianz setzt sich außerdem für ein gentechnikfreies Europa ein.

  • Die Tierschutzallianz tritt zum ersten Mal bei der Europawahl an.

Die Partei für die Tiere versteht sich als Ein-Themen-Partei und fordert gesetzlich garantierte Grundrechte für Tiere, angelehnt an die Menschenrechte. Für Bewusstsein reflektierende Lebewesen sollen Persönlichkeitsrechte gelten. Unter anderem soll auch die Mehrwertsteuer auf vegane Lebensmittel abgeschafft werden. Die 2015 gegründete Partei besteht ebenfalls aus ehemaligen Mitgliedern der Tierschutzpartei.

  • Die Partei für die Tiere tritt zum ersten Mal bei der Europawahl an.

Für Artenvielfalt, gegen Abtreibung

Mit dem erfolgreichen Volksbegehren „Rettet die Bienen“ hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Bayern zuletzt auf sich aufmerksam gemacht. Am wichtigsten ist der ÖDP der Erhalt der Lebensgrundlagen wie sauberes Wasser, fruchtbarer Boden, intaktes Klima und Artenvielfalt. Darüber hinaus fordert sie in ihrem Programm aber auch die Aufnahme von Tierrechten in die EU-Verträge und ein Verbot von quälerischer Tierhaltung und schlägt eine Begrenzung der Tierhaltung durch Bindung an hofnahe Fläche vor, konkret maximal zwei Großvieheinheiten pro Hektar.  Die Partei fordert unter anderem auch ein ausreichendes Grundeinkommen für Personen ohne eigenes Einkommen. Aber auch Lebensbejahende Strategien zur Senkung der europaweit hohen Abtreibungszahlen.

  • Seit der Europawahl 2014 ist die ÖDP mit einem Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten.

Die Satire-Partei

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz: DIE PARTEI, klingt vom Namen her mit Hinblick auf das Wort „Tierschutz“ erstmal nicht schlecht. Doch Vorsicht! DIE PARTEI nimmt sich selbst nicht ernst – und will auch gar nicht unbedingt ernst genommen werden. Ihr Mitbegründer und Parteivorsitzender, der Satiriker Martin Sonneborn, hat es sich in den nun hinter ihm liegenden fünf Jahren als Europaabgeordneter zur Aufgabe gemacht, den Finger in die Wunde der EU-Politik zu legen. Heißt: Wenn jemand unangenehme Reden im Parlament hält, dann Sonneborn. So forderte er Irland beispielsweise auf, aus der EU auszutreten, weil das Land keine Steuern von Apple verlangt. Im Parteiprogramm unter Punkt sechs steht allerdings etwas, dass nicht jedem Veganer schmecken dürfte – selbst bei einer Satirepartei nicht: „Tierversuche werden eingestellt, Tiere sind zum Niedlichfinden und Aufessen da. Lipgloss, Arsch-Make-up, Biomarmelade und Medikamentencocktails werden ab sofort an Spitzensportlern getestet, die sind allerhand Substanzen gewöhnt. Oder in Bibis Beauty Palace. Bierversuche bleiben frei.“ Dennoch: Sonneborn reagiert auf die Zuschriften von Wählern und recherchiert oft zu Themen, die ihm vorgeschlagen werden. Bei Themen wie dem Abschneiden von Schwänzen oder dem Kürzen von Schnäbeln wäre es für Sonneborn sicher ein Leichtes, durch Vergleiche mit Parlamentarier-Kollegen den Finger – in bekannter Manier – in die Wunde zu legen.

  • DIE PARTEI ist seit 2014 mit einem Sitz im Europaparlament vertreten.

Einen Überblick über diese und weitere Kleinparteien findest Du hier.

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2 Gedanken zu „Europawahl: Diese 6 Kleinparteien sind für Veganer interessant

  1. Ich wähle DIE PARTEI, denn wie Sonneborn schon richtig bemerkt hat – Wenn Politiker Satire machen, müssen wohl Satiriker Politik machen!

  2. Man mag als Veganer zwar die Position ablehnen, dass kurzfristig Biohaltung geduldet wird, doch heißt das ja nur, dass man mit den 3/4 aller Bürger_innen, die Massentierhaltung ablehnen an einem Strang zieht, anstatt der hypothetischen Frage nachzugehen, ob das 1-% Bio am Fleischmarkt ethisch oder ökologisch besser wäre. First things first, Massentierhaltung verbieten, Subventionen abschaffen!
    Daher finde ich den Ansatz gut

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